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Referat Die Prinzipien der Reichsverfassung von 1871
Die Prinzipien der
Reichsverfassung von 1871 |
(Buch Seiten 115 – 119)
Balance von Unitarismus und Föderalismus:
Unitarismus: |
Streben nach einem einheitlichen, zentral regierten Staat. |
Föderalismus: |
Form des Zusammenschlusses von Staaten, die allen Beteiligten ein gewisses Maß an Selbstbestimmung und Eigenverantwortung belässt. |
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Reich Streitkräfte Zollwesen Handel Verkehr Postwesen
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Die Verfassung von 1871:
BUNDESRAT
wichtigstes Reichsorgan Preußen (⅔ des Landes u. der Bevölkerung) hat 17 von 41 Stimmen 13511vii35znu4i Bundesrat konnte Gesetzesvorschläge beim Reichstag einbringen Bundesrat MUSSTE zustimmen bei Kontrolle über Einhaltung der Reichsgesetze
REICHSTAG
wenig Rechte alleiniges Recht zur Bewilligung des Staatshaushalts Legislaturperiode: drei Jahre, ab 1888 fünf Jahre Wahlberechtigung aller Männer ab 25 gleiches, direktes, geheimes Mehrheitswahlrecht
STAATSOBERHAUPT
Deutscher Kaiser = ehem. König von Preußen Repräsentanz nach außen konnte ohne Zustimmung anderer Organe Verträge abschließen erklärte mit Zustimmung des Bundesrats Krieg & Frieden Oberbefehl über Bundesheer & Reichsflotte ernannte & entließ Bundesbeamte, Reichskanzler Offiziere
REICHSKANZLER
höchster vom Kaiser ernannter Regierungsbeamter einziger Minister des Reiches Vorsitzender des Bundesrats leitete die gesamte Verwaltung des Reichs
Probleme der Verfassung:
keine echte Gewaltenteilung: Kaiser hat politische und militärische Führung inne Kanzler vom Kaiser voll abhängig Heer und Marine etablierten sich zur „Nebenregierung“ (Vortragsrecht beim Kaiser) Volksvertretung (Reichstag) nur schwache Stellung konstitutionelle Monarchie à keine parlamentarische Monarchie Mitspracherecht des Parlaments nur bei Handel, Verkehr, Zöllen Kriegserklärungen allein Sache von Kaiser und Bundesrat
Arbeiterfrage und nationale Minderheiten:
schlechte Integration der Arbeiterschaft in die Politik Gewerkschaften wurden toleriert, hatten aber keinerlei Rechte viele nationale Minderheiten: Polen, Litauer, Dänen Versuch Bismarcks, Deutsch zur Amtssprache zu erheben Minderheitenschutz-Defizit in der Verfassung
Außerdem:
Quellen: Cornelsen, Grundkurs Geschichte 12; Stark, Geschichte Grundkurs K12
Andreas Heilek, K12 am 01.12.2000
Die Prinzipien der Reichsverfassung von 1871
(Buch Seiten 115 – 119)
Ausgangssituation:
Ziel der Verfassung war eine
Balance von Unitarismus und Föderalismus:
Unitarismus: |
Streben nach einem einheitlichen, zentral regierten Staat. |
Föderalismus: |
Form des Zusammenschlusses von Staaten, die allen Beteiligten ein gewisses Maß an Selbstbestimmung und Eigenverantwortung belässt. |
Reichsgründung war nicht Erfolg des dt. Volkes, sondern Preußens allerdings stimmten süddt. Fürsten zu formales staatsrechtl. Verhältnis beruhte auf Verträgen Bundesstaaten behielten die Staatshoheit über eigene Verwaltung Justiz Kultur
kleinere Staaten wie Bayern und Württemberg hatten Sonderrechte Bundesstaaten hatten starkes Einwirkungsmöglichkeit auf die Reichspolitik über den Bundesrat beim Reich lag Verfügungsgewalt über Streitkräfte Zollwesen Handel Verkehr Postwesen
Einkünfte daraus flossen Reich zu allerdings reichte dieses Geld nicht (v.a. für Streitkräfte), deshalb
Bundesrat war wichtigstes Reichsorgan
Preußen: Bayern, Württemberg und Sachsen zusammen auch Vetorecht Bundesrat konnte Gesetzesvorschläge beim Reichstag einbringen Bundesrat MUSSTE zustimmen bei Kontrolle über Einhaltung der Reichsgesetze
Reichstag wurde durch allgem. und gleiches Wahlrecht gewählt
Bismarck wollte dadurch die Liberalen für das neue Reich gewinnen hatte wenig Rechte, weil Bundesrat zustimmen musste alleiniges Recht zur Bewilligung des Staatshaushalts (jährlich vorgelegt) Legislaturperiode: 3 Jahre, ab 1888 fünf Jahre Wahlberechtigung aller Männer ab 25 gleiches, direktes, geheimes Mehrheitswahlrecht
Staatsoberhaupt war der Deutsche Kaiser (Kaiser Wilhelm II.)
= König von Preußen
Repräsentanz nach außen konnte ohne Zustimmung anderer Organe Verträge (u.a. mit anderen Staaten) abschließen erklärte mit Zust. des Bundesrats Krieg & Frieden Oberbefehl über Bundesheer & Reichsflotte ernannte & entließ Bundesbeamte, Reichskanzler Offiziere ohne Zust. anderer
Reichskanzler war höchster vom Kaiser ernannter Regierungsbeamter
einziger Minister des Reiches Vorsitzender des Bundesrats leitete die gesamte Verwaltung des Reichs Bismarck war bis 1890 Reichskanzler
Probleme der Verfassung:
keine echte Gewaltenteilung Kaiser hat politische UND militärische Führung inne Kanzler vom Kaiser voll abhängig Chefs von Heer und Marine etablierten sich zur „Nebenregierung“ Vortragsrecht beim Kaiser Reichstag (Volksvertretung) nur schwache Stellung in der Verfassung konnte vom Bundesrat mit Zustimmung des Kaisers aufgelöst werden Gesetzesinitiative nur mit Zustimmung des Bundesrates konstitutionelle Monarchie à keine parlamentarische Monarchie Mitspracherecht des Parlaments nur bei Handel, Verkehr, Zöllen Kriegserklärungen allein Sache von Kaiser und Bundesrat
Arbeiterfrage und nationale Minderheiten:
schwache Volksvertretung in der Politik war Grund für schlechte Integration der Arbeiterschaft (die immerhin 20 – 30 % der Bevölkerung ausmachte) Gewerkschaften wurden toleriert, hatten aber keinerlei Rechte In Preußen lebten nationale Minderheiten: 2,4 Mio. Polen, 60 000 Litauer 80 000 Dänen in Schleswig Versuch Bismarcks, Deutsch zur Amtssprache zu erheben Aufgrund des fehlenden Minderheitenschutzes in der Verfassung breitete sich Nationalismus aus
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