Die Prinzipien der Reichsverfassung von 1871

Die Prinzipien der Reichsverfassung von 1871

(Buch Seiten 115 – 119)

Ausgangssituation:

• Bayern tritt Norddt. Bund bei

• Verfassung des Norddt. Bundes wird abgeändert

• 25 Einzelstaaten werden zu einem Bundesstaat: Deutsches Reich

Ziel der Verfassung war eine 42231bek15kdo9x

Balance von Unitarismus und Föderalismus:

• Reichsgründung war nicht Erfolg des dt. Volkes, sondern Preußens

• allerdings stimmten süddt. Fürsten zu

• formales staatsrechtl. Verhältnis beruhte auf Verträgen ed231b2415kddo

• Bundesstaaten behielten die Staatshoheit über

• eigene Verwaltung

• Justiz

• Kultur

• kleinere Staaten wie Bayern und Württemberg hatten Sonderrechte

• Recht auf Gesandtschaften

• Kriegsministerium

• Post und Bahnwesen

• Bundesstaaten hatten starkes Einwirkungsmöglichkeit auf die Reichspolitik über den Bundesrat

• beim Reich lag Verfügungsgewalt über

• Streitkräfte

• Zollwesen

• Handel

• Verkehr

• Postwesen

• außer Reservatrechte verboten dies

• Einkünfte daraus flossen Reich zu

• allerdings reichte dieses Geld nicht (v.a. für Streitkräfte), deshalb

• „Matrikularbeiträge“ durch Bundesstaaten

Bundesrat war wichtigstes Reichsorgan

• Preußen:

• 17 von 41 Stimmen

• 2/3 des Reichsgebietes und der Einwohner

• Vetorecht bei 14 Stimmen (Verfassungsänderung)

• Bayern, Württemberg und Sachsen zusammen auch Vetorecht

• Bundesrat konnte Gesetzesvorschläge beim Reichstag einbringen

• Bundesrat MUSSTE zustimmen bei

• verabschieden von Gesetzen

• Auflösung des Reichstags

• Kriegserklärungen & Friedensschlüssen durch den Kaiser

• Kontrolle über Einhaltung der Reichsgesetze

Reichstag wurde durch allgem. und gleiches Wahlrecht gewählt

• Bismarck wollte dadurch die Liberalen für das neue Reich gewinnen

• hatte wenig Rechte, weil Bundesrat zustimmen musste

• alleiniges Recht zur Bewilligung des Staatshaushalts (jährlich vorgelegt)

• Militärausgaben ausgenommen (machten 4/5 aus)

• Legislaturperiode: 3 Jahre, ab 1888 fünf Jahre

• Wahlberechtigung aller Männer ab 25

• gleiches, direktes, geheimes Mehrheitswahlrecht

Staatsoberhaupt war der Deutsche Kaiser (Kaiser Wilhelm II.)

= König von Preußen

• Repräsentanz nach außen

• konnte ohne Zustimmung anderer Organe Verträge (u.a. mit anderen Staaten) abschließen

• erklärte mit Zust. des Bundesrats Krieg & Frieden

• Oberbefehl über Bundesheer & Reichsflotte

• ernannte & entließ Bundesbeamte, Reichskanzler Offiziere ohne Zust. anderer

Reichskanzler war höchster vom Kaiser ernannter Regierungsbeamter

• einziger Minister des Reiches

• Vorsitzender des Bundesrats

• leitete die gesamte Verwaltung des Reichs

• Bismarck war bis 1890 Reichskanzler

Probleme der Verfassung:

• keine echte Gewaltenteilung

• Kaiser hat politische UND militärische Führung inne

• Kanzler vom Kaiser voll abhängig

• Chefs von Heer und Marine etablierten sich zur „Nebenregierung“

• Vortragsrecht beim Kaiser

• Reichstag (Volksvertretung) nur schwache Stellung in der Verfassung

• konnte vom Bundesrat mit Zustimmung des Kaisers aufgelöst werden

• Gesetzesinitiative nur mit Zustimmung des Bundesrates

• konstitutionelle Monarchie à keine parlamentarische Monarchie

• Mitspracherecht des Parlaments nur bei Handel, Verkehr, Zöllen

• Kriegserklärungen allein Sache von Kaiser und Bundesrat

Arbeiterfrage und nationale Minderheiten:

• schwache Volksvertretung in der Politik war Grund für schlechte Integration der Arbeiterschaft (die immerhin 20 – 30 % der Bevölkerung ausmachte)

• Gewerkschaften wurden toleriert, hatten aber keinerlei Rechte

• In Preußen lebten nationale Minderheiten: 2,4 Mio. Polen, 60 000 Litauer

• 80 000 Dänen in Schleswig

• Versuch Bismarcks, Deutsch zur Amtssprache zu erheben

• Polen & Dänen wehren sich gegen Germanisierungspolitik und wollen das Reich verlassen

• Aufgrund des fehlenden Minderheitenschutzes in der Verfassung breitete sich Nationalismus aus

• Wirtschaftl. Verbesserung durch Vereinheitlichungen

• Handelsgesetzbuch (HGB 1865), Strafgesetzbuch (StGB 1872), Bürgerliches Gesetzbuch (BGB 1900) -> im wesentlichen heute noch gültig!

• wachsende Einwohnerzahlen:

• 1871: 41 Mio.

• 1914: 67 Mio.